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BGH, 06.05.1993 - 3 StR 158/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumen der Revisionsbegründungsfrist - Wiederstellen des Antrags nach Ablauf der Wochenfrist
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 12.05.1976 - 3 StR 100/76
Revisionsbegründung durch einen nach § 146 Strafprozessordnung (StPO) …
Auszug aus BGH, 06.05.1993 - 3 StR 158/93
Die von Rechtsanwalt S. mit Schriftsatz vom 26. Januar 1993 nachgeschobene Verfahrensrüge ist unzulässig, weil unter den hier gegebenen Umständen kein Anlaß besteht, von der Wochenfrist des § 45 Abs. 2 Satz 2 StPO zur Nachholung der versäumten Handlung abzuweichen (vgl. BGHSt 26, 335, 338 zu einem Ausnahmefall).